365 Tage nach der Wahl: Bilanz und Ausblick der OÖVP

Arbeiten für Oberösterreich: Highlights der vergangenen 365 Tage

Die Landtagswahl 2015 hat die politische Landschaft stark verändert. Aber nicht nur in Oberösterreich, sondern in ganz Europa befinden sich Politik und Gesellschaft im Umbruch. Doch die Antwort auf Veränderungen kann nicht Stillstand, sondern muss Weiterentwicklung sein. Eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und die klügsten Köpfe sind dabei die Voraussetzung für Wachstum, Arbeitsplätze und sozialen Wohlstand und Sicherheit. Die OÖVP hat in den vergangen 365 Tagen Initiativen in allen Lebensbereichen für die Zukunft Oberösterreichs gestartet und umgesetzt. Der oberösterreichische Weg des Miteinanders hat für uns nach wie vor oberste Priorität. Unser Ziel ist es auch in Zukunft gemeinsam, über alle Parteigrenzen hinweg, für Oberösterreich zu arbeiten.

1. Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort Oberösterreich:

Oberösterreich ist das führende Industrie- und Exportbundesland in Österreich. Aber die Herausforderungen werden größer, der Wettbewerb wird härter und auch am Arbeitsmarkt ist trotz Beschäftigungsrekord keine Entspannung in Sicht. Arbeit ist die Grundlage für Wohlstand und soziale Sicherheit. Unser wichtigstes Ziel muss sein: Arbeit sichern und Arbeit schaffen. Dazu brauchen wir aber auch ein unternehmer- und investitionsfreundliches Klima in unserem Bundesland. Mit dem Konjunkturpaket, dem Pakt für Arbeit und Qualifizierung 2016 oder dem Oö. Jobbonus wurden hier Maßnahmen gesetzt

2. Deregulierungsoffensive:

Deregulierung ist eine Daueraufgabe – deshalb hat die OÖVP eine Deregulierungsoffensive gestartet. Vier große Projekte, unter anderem die Reform der OÖ. Landesverwaltung oder die Reform des Umweltanwalts, wurden bereits umgesetzt. Zahlreiche weitere Punkte sind in Verhandlung oder Ausbreitung.

3. Forschung:

Innovationen sind die beste Antwort auf herausfordernde Zeiten. Umso wichtiger ist es, für den Standort Oberösterreich den Bereich Forschung und Entwicklung gezielt voranzutreiben.

4. Digitalisierung:

Schnelle Datenautobahnen sind ausschlaggebend für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Oberösterreich. Mit einem 20-Punkte-Plan für die digitale Entwicklung setzen wir hier entscheidende Schritte für die Zukunft.

5. Sicherheit:

Die OÖVP unterstützt sämtliche Maßnahmen, welche die Sicherheit und damit die Lebensqualität für die oberösterreichische Bevölkerung erhöhen. So wurden beispielsweise der Erhalt des Kasernenstandorts Freistadt und der Stellungsstraße oder der Ausbau der Videoüberwachung bereits umgesetzt.

6. Bildung:

Ob der Ausbau der Technischen Neuen Mittelschule, die PädagogInnenausbildung-Neu, das Pilotprojekt „Bildungskompass“ oder die freie Wahl der Neuen Mittelschule – die OÖVP setzt sich für den Ausbau des Schulstandortes Oberösterreich ein.

7. Gesundheit:

Mit dem Kepler Universitätsklinikum wurde ein Meilenstein in der Entwicklung unseres Gesundheitssystems gesetzt. Die Neuregelung der Hausapotheken gewährleistet den Erhalt von Ordinationen im ländlichen Raum.

8. Soziales:

Unser Ziel ist es, dass Oberösterreich ein Land der sozialen Wärme bleibt. Dazu zählt auch, unser Sozialsystem für alle Generationen nachhaltig abzusichern. Der Start des Projekts „Sozialressort 2021+“ oder die Umsetzung der Mindestsicherung-Neu sind erste Schritte in die richtige Richtung.

9. Landwirtschaft:

Oberösterreichs Landwirte haben immer häufiger mit Ernteausfällen aufgrund von Naturkatastrophen zu kämpfen. Die OÖVP setzt sich für eine effiziente Risikovorsorge ein und konnte beispielsweise aus dem Agrar-Landesbudget eine durchgehende Dürreversicherung zur Verfügung stellen.

10. Budget:

Bei einer gemeinsamen Finanzklausur aller Fraktionen wurde ein klares Bekenntnis zu einer nachhaltigen Finanzpolitik für die gesamte Legislaturperiode abgelegt. Die konkreten Maßnahmenbeschlüsse werden im Oktober in der Landesregierung gefasst.

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Foto: ÖVP OÖ