Wir leben Verantwortung.
Für unser Land.

Ihr Landeshauptmann
Thomas Stelzer

Chancen statt Schulden – Der Zukunftshaushalt 2018

Liebe Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher,

als Landeshauptmann bin ich mit dem Ziel angetreten, Oberösterreich zu einem Land der Möglichkeiten zu machen. Zu einem Land, das Menschen Chancen verschafft, die ihnen andere Länder nicht bieten können. Dafür brauchen wir mehr Mut und mehr Entschlossenheit. In den vergangenen Wochen und Monaten wurde genug über Veränderung geredet. Jetzt ist es Zeit zu handeln!

Diese Überlegung hat uns zum Landeshaushalt 2018 geführt. Erstmals seit 2010 machen wir keine neuen Schulden, erstmals seit 2002 bauen wir sogar wieder Schulden ab! Dabei muss jeder etwas beitragen, damit wir alle nach vorne kommen. Darauf haben wir uns mit unserem Koalitionspartner gemeinsam geeinigt. Darum haben wir den Landeshaushalt 2018 im OÖ. Landtag beschlossen.

Thomas Stelzer, Landeshauptmann

Zeit zum handeln

Die Wirtschaft läuft wieder gut, daher ist es jetzt Zeit zum Handeln.

Andere Bundesländer haben diesen Weg noch vor sich. Je früher wir mit diesen Schritten beginnen, desto größere Einschnitte ersparen wir uns.

Wir beginnen bei uns selbst

Jeder muss was beitragen, damit wir alle nach vorne kommen.

Zuallererst sparen wir bei uns selbst: Für die Regierung und für alle Abgeordnete gibt’s eine Null-Lohn-Runde. Die für alle Parteien und Klubs gibt es um 10 Prozent weniger Förderung.

Keine neuen Schulden

Erstmals seit 2010 werden keine neuen Schulden gemacht und erstmals seit 2002 werden Schulden im Ausmaß von 67,5 Millionen Euro abgebaut.

Damit schaffen wir wichtige finanzielle Spielräume, um in OÖ Zukunftsschwerpunkte zu investieren.

Machen wir Oberösterreich schuldenfrei und zu einem Land der Möglichkeiten. Trage dich ein und unterstütze mich bei meinem Weg!




Mit Absenden dieses Formulars erkläre ich mich einverstanden, dass mich Thomas Stelzer und sein Team per E-Mail mit Informationen zum politischen Geschehen und Veranstaltungen in Oberösterreich informieren darf. Ich kann diese Zustimmung jederzeit widerrufen und meine Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.Impressum
5,68 Milliarden

Für Chancen

0 Euro

Neue Schulden

67,5 Millionen

Schuldenabbau 2018

Investitionen 2018 in OÖ Zukunftsschwerpunkte

  • Schnelles Internet für den ländlichen Raum

    2018 werden 22 Mio. Euro investiert (entspricht einer Steigerung von 70 Prozent gegenüber 2017) - 100 Mio. in den nächsten fünf Jahren. Das ist eine gezielte Maßnahme zur Stärkung des ländlichen Raums, da hier der Ausbau erfolgen wird!

  • Ausbau von Wissenschaft und Forschung

    2018 werden 87 Mio. investiert, das entspricht einer Erhöhung von 3 Prozent.

    Zusätzlich bekommt OÖ 83 neue FH-Studienplätze in den Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. Die Qualifizierung von jungen Menschen ist unsere Zukunft und bringt wiederum neue Arbeitsplätze nach Oberösterreich

    Studiengang Agrartechnologie startet mit Wintersemester 2018 an der FH OÖ in Wels. Die Finanzierung ist für fünf Jahre mit 5 Mio. Euro sichergestellt.

    Ohne Forschung sind auf Dauer viele produzierende Betriebe an einem Standort mitten in Europa nicht zu halten, daher brauchen wir die Forschung zur Arbeitsplatzsicherung.

  • Investitionen in die Standort-Attraktivität:"Task Force Investitionen"

    Im Rahmen der gegründeten „Task-Force Investitionen“ wurden jetzt 24 Projekte abgeschlossen, 228 Millionen Euro in Oberösterreich investiert und 864 Arbeitsplätze neu geschaffen.

    Der Breitbandausbau und der Ausbau von Wissenschaft und Forschung sind zentrale Maßnahmen zur Stärkung des Standortes Oberösterreich.

    Bei der Standortpolitik liegt ein besonderer Schwerpunkt auf der Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum.

  • Investitionen in den Sozialbereich

    Während alle anderen Ressort Einsparungen vornehmen müssen wird das Sozialbudget für 2018 um 4,2 % erhöht.

    Der 45 Mio. Euro schwere Schuldenrucksack im Sozialressort wird abgebaut, konkret in 4 Raten à 11,25 Mio. Euro

    Bis zum Jahr 2021 werden 400 neue Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen.

    Kein anderes Bundesland investiert pro Einwohner mehr in die Betreuung von Beeinträchtigten Mensch als Oberösterreich.

  • Ausbau im Gesundheitsbereich

    Die Investitionen werden 2018 um 63,8 Millionen Euro mehr als im Vorjahr aufgestockt, damit sich Oberösterreich den medizinischen Fortschritt weiterhin leisten kann.

    Hinzu kommen der Bau der neuen Kinder-Reha im Mühlviertel sowie die Anschaffung neuer Magnetresonanz-Geräte in Vöcklabruck und Rohrbach.

  • Investitionen in die Sicherheit

    In den digitalen Sicherheitsfunk werden 11,5 Millionen Euro investiert.

    In den Hochwasserschutz werden 3 Mio. Euro mehr als 2017 investiert.

    Tunnelfeuerwehrpaket

  • Ausbau der Mobilität

    Wir investieren in den öffentlichen Verkehr 25,5 Mio Euro mehr als 2017

    Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Ausbau von Park & Ride und Bike & Ride-Anlagen.

    Für den Neubau der Linzer Donaubrücke sind 7 Millionen Euro budgetiert.

  • Investitionen in den Bildungsbereich

    Bauvolumen im Schul- und Kinderbetreuungsbau wird erhöht.

  • Landwirtschaft wird weiter gestärkt

    Für die oö. Landwirtschaft bleiben alle Fördermaßnahmen aufrecht. Unsere kleinstrukturierten Familienbetriebe profitieren auch in Zukunft von den vielfältigen Maßnahmen des Agrarbudgets.

    Aufgrund der zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels wird zudem verstärkt in agrarische Versicherungsmodelle investiert.

    Einen besonderen Schwerpunkt nimmt außerdem der Bereich der agrarischen Bildung ein. Rund 44 Millionen Euro werden in die Sanierung bzw. den Neubau von landwirtschaftlichen Fachschulen investiert.

Folgende Maßnahmen werden gesetzt

Politk und Verwaltung

Wir starten mit dem Sparen bei uns selbst:

  • eine Null-Lohnrunde für Politiker/innen sowie,
  • eine zehn prozentige Kürzung der Parteienförderung und der Landtagsklubs.

In der öffentlichen Verwaltung soll die Zusammenarbeit der Bezirksverwaltungsbehörden der drei Statutarstädte Linz, Wels und Steyr und der benachbarten Bezirke Linz-Land, Wels-Land und Steyr-Land forciert werden, um so noch rascher, kundenfreundlicher und kostengünstiger agieren zu können.

Im Personalbereich gibt es

  • einen maßvollen Gehaltsabschluss für die öffentlich Bediensteten,
  • konkret gibt es für kleinere und mittlere Einkommen (bis 3.400 Euro brutto) eine Gehaltserhöhung um 2,33 Prozent. Höhere Einkommen erhalten einen Fixbetrag von 79,20 Euro.
  • rund 50 Dienstposten werden durch einen natürlichen Abgang und Nichtnachbesetzungen abgebaut.

Details zum Sozialbudget 2018

  • 2018 sind für den Sozialbereich 571 Millionen Euro vorgesehen (Voranschlag 2017: 548 Millionen Euro) – das ist ein Plus von 23 Millionen Euro beziehungsweise 4,2 Prozent. Die Mittel für die Pflichtausgaben, in denen auch der Bereich des Chancengleichheitsgesetzes geregelt ist, werden sogar um 6,6 Prozent gesteigert.
  • Zusätzlich werden 2018 noch 3,6 Mio. Euro für Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigungen bereitgestellt. Das ist bereits ein Schwerpunkt, der möglich ist, weil andere Ressorts ihren Beitrag leisten. Unabhängig davon befinden sich bereits 278 Wohnplätze in der Umsetzung.
  • Der Schuldenrucksack im Sozialbereich von 45 Millionen Euro wird getilgt. Dadurch wird das Sozialressort endlich auf eine solide finanzielle Grundlage gestellt. Statt wie bisher darauf zu vertrauen, dass Schulden abgebaut werden, wird jetzt die Tilgung nun konkretisiert in 4 Raten à 11,25 Mio. Euro.
  • Sozialpolitik auf Pump ist unsozial – politische Verantwortung übernehmen heißt, seine Schulden zurückzuzahlen.
  • Oberösterreich investiert pro Einwohner in die Betreuung von beeinträchtigten Menschen mehr als jedes andere Bundesland.

Studienbeiträge an Oö. Fachhochschulen

  • Mehr als 2/3 aller Fachhochschulbetreiber Österreichs heben bereits jetzt Studiengebühren ein. Ab 2018 sind es damit 17 der 21 Fachhochschul-Betreiber österreichweit.
  • Die positive Absolvierung eines FH-Studiums ist laut Erhebungen beinahe eine Jobgarantie im Nicht-Niedrig-Lohnsektor. Daher ist es vertretbar, für diese gute Ausbildung einen moderaten Beitrag zu leisten.

Beiträge für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten

Die Kinderbetreuung in Oberösterreich wird weiter ausgebaut. Zur Gewährleistung der Finanzierung werden künftig sozial gestaffelteElternbeiträge in der Nachmittagsbetreuung eingehoben.

  • Bis 13:00 Uhr bleiben die oö. Kindergärten weiterhin gratis.
  • Für die Nachmittagsbetreuung gibt es
    • eine soziale Staffelung, bemessen am Familieneinkommen (3 Prozent). Die Beiträge liegen zwischen 21 und 110 Euro.
    • eine Staffelung nach Betreuungszeiten, mit Zwei-, Drei- und Fünftagesmodellen.
  • Für soziale Härtefälle und Mehrkindfamilien gibt es Ausnahmen.
  • Die Beiträge können abgesetzt werden. Pro Kind unter 10 Jahren (bei Kindern mit Beeinträchtigung bis 16 Jahre) können jährlich bei der Arbeitnehmerveranlagung bis zu 2.300 Euro abgesetzt werden.
  • 8 von 9 Bundesländern heben bereits Elternbeiträge ein. In anderen Bundesländern sind diese Beiträge oftmals deutlich höher. Beitragshöhen bis zu 400 Euro wie etwa in Salzburg oder 180 Euro wie in Vorarlberg wird es in Oberösterreich nicht geben.
  • Die Ausgaben für den Ausbau der Kinderbetreuung wurden seit 2007 von 89,9 auf 227,4 Millionen Euro gesteigert. Im laufenden Bau- und Finanzierungsprogramm des Landes OÖ sind 231 neue Kindergartenprojekte und 122 Krabbelstubenprojekten geplant. Das zeigt, welche enorme Bedeutung diesem Bereich beigemessen wird.

Kultur

Beim Kulturbudget muss die Zusammenarbeit gestärkt und müssen die jeweiligen Einrichtungen besser untereinander abstimmt werden – es braucht ein Gesamtbild, das:

  • das Kulturland OÖ repräsentiert;
  • Zuspruch beim Publikum findet;
  • dem kulturell-wissenschaftlichen Auftrag gerecht wird.

Landesausstellungen nur noch alle 3 Jahre o Schafft Verbesserung bei Planungssicherheit, Bauvorhaben und Marketing