LRH-Folgeprüfung zum Ausbau ganztägiger Schulformen bestätigt Umsetzungserfolge in OÖ

In seinem Folgebericht zur Initiativprüfung „Ausbau ganztägiger Schulformen“ bestätigt der oberösterreichische Landesrechnungshof (LRH) dem Land OÖ Umsetzungserfolge. Bei der Initiativprüfung im Juli 2015 hat der LRH drei konkrete Verbesserungsvorschläge vorgelegt – zwei Verbesserungsvorschläge wurden vom Land OÖ bereits vollständig umgesetzt, ein weiterer befindet sich in Umsetzung.

Konkret hat der LRH empfohlen, dass sich das Land OÖ beim Bund dafür einsetzen solle, Bundeszuschüsse für den Ausbau der ganztägigen Schulformen auch für Horte verwenden zu dürfen. „Wir haben bereits zwei Mal das zuständige Bundesministerium in dieser Sache kontaktiert. Zwar noch ohne Erfolg, aber wir werden hier nicht locker lassen“, berichtet LH-Stv. Mag. Thomas Stelzer. Auch die weitere LRH-Empfehlung, den Datenaustausch zwischen der Direktion Bildung und Gesellschaft und dem Landesschulrat zu verbessern, wurde bereits umgesetzt und findet im LRH-Folgebericht lobende Erwähnung.

Erste Schritte hat das Land OÖ gesetzt, was die Empfehlung des LRH zu Aufnahme von Verhandlungen mit dem Bund über die Weiterfinanzierung der schulischen Nachmittagsbetreuung betrifft. Das soll in einer Arbeitsgruppe mit dem Bildungsministerium thematisiert werden.