PK LH Mag. Stelzer u. LH-Stv. Dr. Haimbuchner: „Aktuelle Deregulierungsmaßnahmen in Oberösterreich“

Die Entschlackung des oberösterreichischen Rechtsbestandes und die Vereinfachung von Verfahrensvorschriften nehmen einen Schwerpunkt in der Tätigkeit der aktuellen Regierungspartnerschaft ein. Zahlreiche Maßnahmen wurden bereits gesetzt, so werden etwa immer mehr Gesetze und Verordnungen mit einer sogenannten „sunset clause“ versehen, also einem automatischen Ablaufdatum.

Was bringt Deregulierung?

  • Es soll der Bestand an Rechtsvorschriften, die mit einer Aufwandsentlastung sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch die Verwaltung verbunden sind, verringert werden.
  • Raschheit: Die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Oberösterreichs soll durch Herstellung von Rechtssicherheit innerhalb angemessener Zeit abgesichert werden.
  • Konzentration des Mitteleinsatzes: Ressourceneinsparungen im Standard- und Routinebereich, damit in komplexen Fragen diese freiwerdenden Ressourcen konzentriert zur Verfügung stehen können.
  • Weniger Regulierungen sollen für mehr Freiraum und Eigenverantwortung sorgen.

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