20 Millionen Euro Sondertopf des Landes

für ein gutes Leben in den Gemeinden

Gemeinden profitieren von nachhaltiger

Trendwende bei Landesfinanzen

Seit 2018 gilt in der oberösterreichischen Finanzpolitik ein einfaches Prinzip:

keine neuen Schulden machen, sowie bestehende Schulden konsequent abbauen. Dieser Weg hat bereits mehrfach Früchte getragen.

„Wir haben rechtzeitig eine nachhaltige Trendwende in der oberösterreichischen Finanzpolitik eingeleitet. Davon profitieren auch die oberösterreichischen Gemeinden“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und LH-Stv. Dr- Manfred Haimbuchner.

Land OÖ verlässlicher Partner der Gemeinden

Die Gemeinden profitieren bereits jetzt von der Finanzpolitik des Landes. Die finanzielle Kraft des Landes macht es möglich, dass die Obergrenze für die Landesumlage nicht voll ausgeschöpft werden muss. Dadurch ersparen sich die Gemeinden jährlich 13 Millionen Euro.

Mit 3,4 Millionen Euro pro Jahr werden die Gemeinden an den Einnahmen aus der Glücksspielautomatenabgabe und der Landschaftsabgabe  beteiligt. Außerdem werden regelmäßig Wasserversorgungsdarlehen abgeschrieben.

Auch bei den anstehenden Verhandlungen zum Finanzausgleich, sichert der Landeshauptmann seine Unterstützung zu: „Die Vertretung der Interessen der Gemeinden bei den kommenden FAG-Verhandlungen hat Priorität.“

Die Sprengelbeiträge der Gemeinden zur Krankenanstaltenfinanzierung werden in den nächsten beiden Jahren moderat angepasst und betragen 2020 3,3 % bzw. 2021 3,2 % – ebenfalls eine deutliche Entlastung der Gemeindefinanzen. Im Jahr 2018 betrug die Steigerung noch 10 %.

Gesamte Unterlage laden